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Gib an, was im Rezept enthalten sein soll; Lebensmittel, Zutaten oder was dir besonders schmeckt.
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      Allgemeine Geschäftsbedingungen

      1. Präambel

      (1)  Überfein ist die Onlineplattform für gesunde und ausgewogene Ernährung. Mit unserem ausgeklügeltem Empfehlungssystem zeigen wir dir täglich neue Rezepte ganz nach deinem Geschmack auf. Dabei berücksichtigen wir deine Vorlieben, Unverträglichkeiten, und gesundheitlichen Einschränkungen. Sag uns was du magst. Wir haben das passende Rezept dazu.

      (2)  Mit den vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen wird das Nutzungsverhältnis unseres Onlinedienstes zwischen dem Kunden und Überfein geregelt. Solltest du hierzu Fragen haben, kontaktiere uns bitte unter info@ueberfein.com Wir wünschen dir viel Spaß mit unserem Onlinedienst und einen guten Appetit.

      2. Geltungsbereich

      (1) Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der

      Überfein UG (haftungsbeschränkt)

      Austr. 17a
      88699 Frickingen
      Amtsgericht Freiburg HRB 720451

      und
      Ihnen als Kunden

      – nachstehend „Überfein“ genannt – – nachstehend „Kunde“ genannt –

      (2) Mögliche allgemeine Nutzungsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Entgegenstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

      3. Leistungsumfang

      Überfein erbringt seine Leistungen überwiegend online. Der Leistungsumfang hängt dabei vom gebuchten Paket des Kunden ab. Einzelne Leistungen können angepasst, anderen oder neuen Paketen zugeordnet werden oder durch neue Leistungen ersetzt werden. Den genauen Leistungsumfang kann der Kunde stets der Website von Überfein unter überfein.com entnehmen.

      a. Nutzung ohne Registrierung

      Der Kunde kann einen Teil der Leistungen von Überfein ohne Registrierung nutzen. Welche Leistungen genau das sind, ist auf der Website von Überfein ersichtlich. Der Leistungsumfang kann variieren. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf einzelne Leistungen. Die Nutzung erfolgt mit dem Besuch der Website überfein.com. Überfein fungiert hier als Suchmaschine für Rezepte mit speziellen Filtern.

      b. Nutzung mit Registrierung

      Kunden, die sich über die Website überfein.com registrieren, haben bei der Registrierung ihren Vor- und Nachnamen und ihre Emailadresse anzugeben. Ferner ist durch den Kunden ein Passwort zu vergeben. Mit seiner Emailadresse und dem persönlichen Passwort erhält der Kunde Zugang zu einem internen Bereich. Hier werden dem Kunden persönliche Rezeptvorschläge nach den zuvor angegebenen Vorlieben unterbreitet. Die Registrierung ist kostenfrei.

      c. Nutzung mit Registrierung und Abonnement

      Registrierte Kunden haben die Möglichkeit, ein kostenpflichtiges Abonnement zu buchen. Im Rahmen des Abonnements werden dem Kunden weitere Filter- und Anzeigenoptionen offen gelegt. Des Weiteren erhält der Kunde die Möglichkeit, weitere persönliche Daten wie Krankheiten, Unverträglichkeiten, Allergien oder besondere Ernährungsweisen (wie z.B. Vegetarismus, Paleo etc.) zu hinterlegen. Auf Grundlage dieser Daten sucht Überfein passende Rezepte und unterbreitet dem Kunden konkrete Rezeptvorschläge.

      d. Nutzung mit Registrierung und Testabonnement

      Überfein bietet Kunden, die bisher noch kein Abonnement abgeschlossen haben, in regelmäßigen Abständen Testabonnemente. Testabonnemente werden für eine Zeit von 1 bis 3 Monaten gewährt. Die genaue Laufzeit hängt vom jeweiligen Angebot auf der Website von Überfein ab. Während der Testphase kann der Kunde alle Vorzüge des Abonnements wie in Ziffer 3 c genießen. Dei Testphase endet mit Ablauf der Testphase. Diese mündet nicht automatisch in einem kostenpflichtigen Abonnement. Der Kunde erhält lediglich die Möglichkeit zum Ende der Testphase ein kostenpflichtiges Abonnement – wie in Ziffer 3 c beschrieben – abzuschließen.

      e. Allgemeine Regelung für alle Nutzungsvarianten

      (1)  Der Leistungsumfang von Überfein für die unter a bis c beschriebenen Nutzungsvarianten ist stets auf der Website überfein.com einsehbar. Ein einmal gewährter Leistungsumfang kann aufgrund von technischen Anpassungen, Veränderungen des Algorithmus oder aufgrund von unternehmerischen Entscheidungen geändert, angepasst, gelöscht oder ersetzt werden. Ebenso kann der Leistungsumfang erweitert werden. Der Kunde hat jedoch keinen Anspruch auf Erweiterungen, Fortentwicklungen oder Anpassungen.

      2)  Gegenstand der Leistungspflichten von Überfein sind ausschließlich die vereinbarten Leistungen.

      (3)  Überfein wird die vertraglich geschuldeten Leistungen mindestens mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt ausüben.

      (4) Überfein kann keine Verantwortung für Höhe Gewalt übernehmen. Höhere Gewalt liegt z.B. vor, wenn Naturkatastrophen das Internet beim Kunden oder bei Überfein zusammenbrechen lassen und die Website des Kunden daher nicht erreichbar ist. Überfein bemüht sich in jedem Falle einer Störung um eine möglichst schnelle Wiederherstellung und Reaktivierung der Website des Kunden.

      4. Vertragsschluss bei Abonnement

      Überfein bietet seinen registrierten Kunden die Möglichkeit, ein kostenpflichtiges Abonnement abzuschließen. Das Abonnement kann ausschließlich online unter überfein.com abgerufen werden. Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Leistungsinhalt und Entgelte für das Abonnement findet der Kunde auf unserer Website. Mit der Anmeldung bei unserem Service sendet der Kunde Überfein ein rechtlich verbindliches Angebot. Überfein bestätigt dem Kunden den Zugang seines Angebots unverzüglich per Email. Überfein behält sich vor, das Angebot ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Das Angebot wird von Überfein angenommen, sobald das Kunden-Abonnement durch Überfein freigeschaltet wird. Hierfür erhält der Kunde Email mit seinen Login Daten von Überfein zugesandt. Mit Erhalt der Freischaltemail kommt der Vertrag zwischen den Parteien zustande.

      5. Technische Voraussetzungen

      1)  Die von Überfein erbrachte Leistung ist online und auf Applikationen verfügbar. Für die Verfügbarkeit des Internets beim Kunden sowie die sonstigen technischen Voraussetzungen für den Betrieb und die Darstellung von Websiten übernimmt Überfein keine Verantwortung. Überfein ist stets bemüht die physikalische Anbindung seiner Website sicher zu stellen. Im Falle von technischen Wartungen oder sonstigen Problemen mit den Servern die nicht durch Überfein verursacht wurden, übernimmt Überfein keine Haftung. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass notwendige Wartungsarbeiten durchgeführt werden dürfen, auch wenn diese zur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Dienste oder zu Störungen der Website führen können. Störungszeiten aufgrund der oben genannten Wartungsarbeiten, die im Interesse des Kunden erfolgen, führen zu keinen Regresspflichten Überfeins.

      (2)  Die Darstellung der Website / Applikation erfolgt in der Regal auf einem digitalen Endgerät. Überfein übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für die Kompatibilität der Geräte mit den Leistungen und dem Leistungsangebot von Überfein. Der Kunde hat zudem die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Gerätehersteller zu beachten.

      6. Mitwirkungspflicht des Kunden

      (1)  Kunden, die sich auf der Website von Überfein registrieren, sind verpflichtet, alle Angaben wahrheitsgemäß anzugeben.

      (2)  Der Kunde hat die Möglichkeit, nach einer Registrierung im persönlichen Bereich Angaben über seine Essgewohnheiten, Vorlieben usw. einzugeben. Diese Daten werden durch Überfein im persönlichen Profil des Kunden gespeichert. Ferner hat der Kunde die Möglichkeit, Bilder und Videos hochzuladen. Der Kunde garantiert Überfein, dass ihm sämtliche eingestellten Inhalte gehören oder er das Recht zur Verwendung inne hat. Ferner garantiert der Kunde, dass er mit den eingestellten Inhalten gegen keine gesetzlichen Regeln verstößt, keine Rechte Dritter stört oder einschränkt oder unerlaubt in Anspruch nimmt. Der Kunde stellt Überfein von allen Ansprüchen gegenüber Dritten frei, sofern diese aufgrund eines Inhalts des Kunden geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn der Verstoß nicht schuldhaft erfolgte.

      7. Zahlungsbedingungen

      (1)  Die Nutzung der Leistungen von Überfein erfolgt im Leistungsumfang gemäß Nr. 3 a, b und d kostenfrei. Der erweiterte Leistungsumfang gemäß Nr. 3 c ist kostenpflichtig. Der Kunde kann wählen, welchen Zahlungsdienstleister von den angebotenen Möglichkeiten er wählt. Die Abonnementkosten werden ihm monatlich durch den Zahlungsdienstleister von seinem Konto abgebucht. Derzeit kann der Kunde zwischen den Zahlungsdienstleistern Paypal und Stripe wählen. Überfein behält sich vor, die Liste der auswählbaren Zahlungsdienstleister zu erweitern oder einzuschränken. Bestehende Abonnenten werden rechtzeitig über Veränderungen informiert, sofern sie den von ihnen ausgewählten Zahlungsdienstleister betreffen.

      (2)  Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Überfein berechtigt den Kunden anzumahnen. Für jede Mahnung wird eine Mahngebühr zur Bearbeitung des Vorgangs in Höhe von 5,00 Euro berechnet.

      8. Widerspruchsrecht

      Kunden, die einkostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen haben, stet ein gesetzliches Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.

      a. Widerspruchsbelehrung

      Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

      Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses bzw. ab dem Zugang dieser Widerrufsbelehrung beim Kunden. Der spätere Zeitraum lässt die Frist beginnen.

      Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Überfein mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder Email) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an:

      Überfein UG (haftungsbeschränkt)
      Austr. 17a
      88699 Frickingen
      info@ueberfein.com

      Für den Widerruf kann der Kunde das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

      Folgen des Widerrufs

      Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Überfein dir alle Zahlungen, die Überfein vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Überfein eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Überfein dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird der Kunde wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

      Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Kunde Überfein einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Überfein von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

      b. Ausschluss des Widerrufsrecht bei begonnenen Dienstleistungen

      Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

      Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Überfein die Dienstleistung vollständig erbracht hat und Überfein mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Überfein verlierst.

      c. Widerspruchsformular

      Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will kann er das nachstehende Formular verwenden und an Überfein senden:

      Überfein UG (haftungsbeschränkt)
      Austr. 17a
      88699 Frickingen
      info@ueberfein.com

      Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

      ____________________________________________________________________________
      ____________________________________________________________________________
      ____________________________________________________________________________

      Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

      ____________________________________________________________________________
      Name des/der Verbraucher(s)

      ____________________________________________________________________________
      Anschrift des/der Verbraucher(s)

      ____________________________________________________________________________
      Ort, Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen

      9. Vertragslaufzeit, Kündigung

      (1)  Kunden, die die Website ohne Registrierung nutzen, sind für die Zeit der Inanspruchnahme der Leistungen von Überfein an die Nutzungsbedingungen gebunden.

      (2)  Für Kunden, die sich auf der Website von Überfein registriert haben, gelten diese Nutzungsbedingungen auf Dauer bis zur Löschung des Accounts oder Kündigung.

      (3)  Für Kunden, die sich auf der Website registriert und ein Abonnement abgeschlossen haben, läuft das Abonnement bis zur Kündigung einer der Vertragsparteien. Eine Kündigung ist mit Frist von einem Monat zum Monatsende möglich. Die Kündigung des Kunden hat Schriftlich per Brief oder Email zu erfolgen. Die Kündigung gilt als Eingegangen, wenn diese durch Überfein bestätigt wird oder eine Bestätigung über den internen Bereich der Website für den Kunden ersichtlich wird oder der Kunde den Zugang der Kündigung beweisen kann.

      (4)  Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

      (5)  Überfein ist berechtigt, das Kundenkonto stillzulegen, sofern die Entgelte trotz Fälligkeit innerhalb der Frist nicht bezahlt werden oder eklatant gegen die Vertragsbedingungen verstoßen wird.

      (6)  Nach Vertragsbeendigung ist Überfein berechtigt, die Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Pflichten weiter zu speichern. Überfein ist ebenso berechtigt, nach Ablauf von gesetzlichen Speicherpflichten sämtliche Daten des Kunden zu löschen.

      10. Websiteänderungen

      (1) Überfein behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Ändern sich die technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen und wird Überfein dadurch die vertragsmäßige Leistung hinsichtlich des Angebots oder eines Teils des Angebots wesentliche erschwert, kann Überfein die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

      (2)  Überfein verpflichtet sich, den Kunden frühzeitig über wesentliche Änderungen zu informieren.

      (3)  Die Änderungen gelten als genehmigt und werden zum Vertragsgegenstand, sofern der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag außerordentlich kündigt. Überfein wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung nochmals hinweisen.

      11. Rechteübertragung

      1)  Überfein kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Überfein hat dem Kunden die Übertragung anzuzeigen. Überfein ist ebenfalls berechtigt, Forderungen gegen den Kunden an Dritte zu verkaufen. Ebenso ist es Überfein erlaubt, die regelmäßig wiederkehrenden Forderungen gegen den Kunden an eine Leasinggesellschaft oder anderen Zahlungsintermediär zu veräußern.

      (2)  Überfein hat das Recht, die angebotenen Dienste oder einzelne Bestandteile eines Dienstes jederzeit und im beliebigen Umfang über Dritte zu erbringen.

      (3)  Der Kunde bedarf für die Übertragung seiner Rechte an Dritte die schriftliche Zustimmung von Überfein.

      12. Verzicht

      Die Nichtdurchsetzung von Ansprüchen oder möglicher Ansprüche aus diesem oder weiterer Verträge mit Überfein stellt keinen Verzicht auf das Recht zur Durchsetzung dar.

      13. Haftung

      (1)  Überfein haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Außerdem haftet Überfein für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzungsbedingungen überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen durfte. Im letztgenannten Fall haftet Überfein jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Überfein haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

      (2)  Die Einschränkungen des Absatzes 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Überfein, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

      (3)  Überfein leistet keine Gewähr dafür, dass das Abonnement, das der Kunde gewählt hat, seinen Erwartungen entspricht und leistet insbesondere keinerlei Gewähr, dass die empfohlenen Rezepte zu einer Gewichtsreduktion führen oder der Kunde seine persönlichen Ernährungsziele damit erreicht. Die Benutzung des Abonnements erfolgt ausdrücklich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Insbesondere die Verwendung der angegebenen Koch-/ Backzutaten ist durch den Kunden auf Unverträglichkeiten, Allergien oder sonstige Einschränkungen zu überprüfen. Überfein weißt den Kunden darauf hin, dass keine Krankheiten oder Störungen, die krankhafter Natur sind, auf oder mit Überfein behandelt werden können. Keinesfalls ersetzen Informationen oder Programmfunktionen der Website medizinische, ernährungswissenschaftliche, psychologische oder sportwissenschaftliche Betreuung. Es handelt sich nicht um medizinische Empfehlungen oder Rat.

      (4)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Überfein haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlinesystems. Zu Testzwecken können Unterbrechungen, Änderungen der Codierung usw. durch Überfein herbeigeführt werden. Dies wird dem Kunden – soweit möglich – rechtzeitig vorher angekündigt.

      (5)  Überfein übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit von Services Dritter, das Ausspähen von Passwörtern durch Dritte, Missbrauch durch Dritte mittels Vortäuschen einer falschen Identität, sowie mittels Verwendung ausgespähter Passwörter.

      14. Rechtmäßige Nutzung

      (1)  Der Kunde wird keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern, welche durch ihre Bereitstellung, öffentliche Zugänglichmachung oder Nutzung gegen Rechte Dritter oder geltendes Recht verstoßen. Der Kunde darf auch in anderer Weise innerhalb der Nutzung der Dienste keine Handlungen vornehmen, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen oder die die Rechte anderer verletzen oder den Dienst in anderer Weise missbräuchlich nutzen.

      (2)  Insbesondere darf der Kunde nicht:

      • Daten, die das Recht anderer am eigenen Bild, Namens- oder Persönlichkeitsrechte verletzen; Daten die Trojaner oder Viren enthalten; Daten mit sexuell anstößigen, pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten; Daten mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten verfassungsfeindlicher Organisationen; Daten die Aufforderungen Straftaten zu begehen oder an ihnen mitzuwirken enthalten; Daten die Gewalt verherrlichen oder verharmlosen über die von Überfein zur Verfügung gestellten Dienste zugänglich machen, verbreiten oder übermitteln.
      • Die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes und des Jugendmedienstaatsvertrages sind zu beachten. Außerdem sind nationale und internationale Urheber-, Patent-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie andere gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.
      • Inhalte über Waren oder Dienstleistungen, für die eine besondere behördliche Erlaubnis erforderlich ist, dürfen nur eingestellt werden, wenn der Kunde im Besitz einer entsprechenden Erlaubnis ist.

      (3)  Der Kunde hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme des Dienstes und/ oder Teilen davon keinerlei Beeinträchtigungen für Überfein oder andere Anbieter oder sonstige Dritte entstehen.

      (4)  Überfein hat keine Verpflichtung, Inhalte der über sie zur Verfügung gestellten Webseiten hinsichtlich etwaiger Rechtsverstöße zu überprüfen.

      15. Datenschutz

      (1)  Die Privatssphäre unserer Kunden ist uns besonders wichtig. Daher stellt Überfein in seiner Datenschutzerklärung umfangreich dar, wie mit Kundendaten umgegangen wird.

      (2)  Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten über ihn bei der Registrierung auf der Website von Überfein gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden.

      (3)  Überfein stellt sicher, dass mit allen Dritten, denen Daten des Kunden zugänglich gemacht oder übermittelt werden, ein Auftragsverarbeitungsvertrag gem. Art. 28 DSGVO geschlossen wird.

      (4)  Im Übrigen gilt die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung von Überfein, die auf der Website von Überfein im Bereich überfein.com/datenschutz zu finden ist.

      16. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

      Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Kunden schriftlich oder in Textform übermittelt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlichen Widerspruch erhebt. Im Falle des fristgemäßen Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt.

      17. Rechtswahl und Gerichtsstand

      Auf das Vertragsverhältnis zwischen Überfein und dem Kunden sowie auf die Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, sofern nicht zwingendes Recht eine andere Rechtsordnung vorschreibt. Die Anwendung des UN- Kaufrechts (CISG) wird explizit ausgeschlossen. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen, sofern zwingendes Recht nicht etwas anderes vorsieht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Firmensitz von Überfein, sofern nicht zwingendes Recht einen anderen Gerichtsstand vorsieht bzw. ermöglicht.

      18. Schlussbestimmungen

      (1)  Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für eine Abweichung von diesem Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung von Mitteilungen per Email.

      (2)  Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt.

      (3)  Erfüllungsort ist der Firmensitz von Überfein.